Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich zur Verwendung im unternehmerischen Geschäftsverkehr bestimmt. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

1. In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. An individuell erstellte Angebote hält sich die Firma DTJ Werkzeug- CNC-Technik GmbH 10 Kalendertage ab dem Datum des Angebotes gebunden oder individuell nach Absprache.

2. Angaben in Angeboten und/oder Auftragsbestätigungen der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH, die auf einem offensichtlichen Irrtum beruhen, namentlich einem Schreib- oder Rechenfehler, verpflichten die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH nicht. Vielmehr gilt die offensichtlich gewollte Erklärung.

3. Die Angebotsunterlagen, Zeichnungen, Beschreibungen, Muster und Kostenvoranschläge der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH dürfen ohne dessen Genehmigung weder weitergegeben, veröffentlicht, vervielfältigt noch sonst wie Dritten zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind die Unterlagen ohne Zurückhaltung von Kopien zurückzugeben.

1. Die Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer, Verpackung, Fracht und Frachtversicherung.

2. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder der Bereitstellung gültigen Preise der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH. Bei Preiserhöhungen seiner Vorlieferanten, Steigerung von Lohn- und Transportkosten oder sonstigen unerwarteten Kostensteigerungen ist die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH berechtigt, Verhandlungen über eine Neufestsetzung des Preises zu verlangen.

1. Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, eine verbindliche Lieferfrist wurde schriftlich zugesagt. Zeichnet sich eine Verzögerung der Lieferung ab, teilt dies die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH unverzüglich nach Kenntniserlangung mit.

2. Verzögert sich die Lieferung oder Leistung auf Grund eines Umstandes, den die Firma DTJ Werkzeug- CNC-Technik GmbH, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben, erfolgt die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Dieser Grundsatz gilt insbesondere bei höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, behördlichen Anordnungen usw., auch wenn diese Hindernisse bei Lieferanten der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten.

1. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk der Firma DTJ Werkzeug-CNCTechnik GmbH verlassen hat. Wird der Versand auf Veranlassung des Bestellers verzögert oder nicht ausgeführt, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

2. Auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

1. Ist die von Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH erbrachte Leistung bzw. der Liefergegenstand mangelhaft, darf die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH nach seiner Wahl Ersatz liefern oder den Mangel beseitigen. Mehrfache Nachbesserungen – in der Regel zwei – sind innerhalb einer angemessenen Frist zulässig.

2. Das Recht des Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt des Gefahrübergangs an in 12 Monaten, soweit nicht gesetzlich zwingend eine längere Frist vorgeschrieben ist.

3. Offensichtliche Mängel bei Werkleistungen können nach Abnahme nur dann geltend gemacht werden, wenn sie der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH unverzüglich nach Lieferung angezeigt werden. Ansonsten – im Falle verdeckter Mängel – sind zwecks Erhaltung von Mängelansprüchen des Bestellers Mängel der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH unverzüglich ab deren Entdeckung schriftlich mitzuteilen (Rügepflicht nach § 377 HGB). Die mangelhaften Gegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH bereit zu halten.

4. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen – insbesondere bei Nachbestellungen – berechtigen nicht zu Beanstandungen, es sei denn, dass die absolute Einhaltung ausdrücklich vereinbart worden ist. Technische Verbesserungen, sowie notwendige technische Änderungen gelten ebenfalls als vertragsgemäß, soweit sie zumutbar sind und keine Verschlechterung der Gebrauchstauglichkeit darstellen.

5. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Besteller eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.

6. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung, die nicht gleichzeitig auf der Verletzung einer vertraglichen Hauptleistungspflicht durch die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH beruhen, sind sowohl gegen die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Fehlern der vertraglich vorausgesetzten Eignung, die den Besteller gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen. Schadensersatzansprüche nach dem Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte bleiben ebenso unberührt wie eine Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller zustehen, behält sich die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH das Eigentum an den gelieferten Gegenständen vor (Vorbehaltsgegenstände).

2. Der Besteller ist verpflichtet, Pfändungen der Vorbehaltsgegenstände der Firma DTJ Werkzeug- CNC-Technik GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Besteller ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände – außer in den Fällen der folgenden Nummern – zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH zur Rücknahme der gelieferten Gegenstände nach Mahnung und Rücktrittserklärung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH nach Rechnungsstellung ohne Abzug sofort fällig. Bei Neukunden erfolgt die Zahlung zu 100% bei Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber.

2. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.

3. Wenn der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen, dieser insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, ist die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH berechtigt die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn sie Schecks angenommen hat. Zudem ist die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH in diesem Fall berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

4. Stellt der Besteller seine Zahlungen endgültig ein und/oder wird ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen beantragt, so ist die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH auch berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten.

5. Die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Bestellers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH wird den Besteller über diese Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Firma DTJ Werkzeug-CNCTechnik GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

6. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH berechtigt, den jeweiligen gesetzlichen Verzugszins zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschaden der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH bleibt vorbehalten. Dem Besteller bleibt es in den vorbezeichneten Fällen unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen, der dann maßgeblich ist.

7. Die Aufrechnung seitens des Bestellers ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um rechtskräftig festgestellte oder von der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH bestrittene Gegenforderung handelt.

1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH und Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Soweit der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist, ist der Geschäftssitz der Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

3. Der Gerichtsstand ist Wiesbaden.

4. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen zwischen Firma DTJ Werkzeug-CNC-Technik GmbH und Besteller nicht berührt.